Während meiner donnerstäglichen Demos in Wiesbaden (zur Info, jeden Donnerstag von 14:00-16:00, Wiesbaden Michelsberg/Ecke Langgasse), bei der ich offen für die
VEREINIGTEN STAATEN von EUROPA (VSE)
werbe, werde ich des Öfteren darauf angesprochen, dass wir doch mit der EU „schon längst eine Union hätten“ und wir daher keine weiteren Vereinigungsschritte benötigen würden, dabei gedanklich implizierend, dass die EU ja schon längst sowas wie ein Bundesstaat (i.e. Vereinigte Staaten) wäre.
Da ich dann doch sehr oft das recht komplexe Thema Staatenbund oder Bundesstaat individuell erklären muss, möchte ich hier im Detail darauf eingehen. Besonders Jugendliche stellen mir diese Frage – und ich frage mich dann doch, was unsere Jugendlichen heute in den Schulen wohl so lernen; ich frage mich, wozu das Fach Politik und Wirtschaft („PoWi“) im Lehrplan verpflichtend aufgeführt ist, wenn so elementare politische Kenntnisse von den Jugendlichen nicht abgerufen werden können.
Gerne verweise ich auch auf die Buchreihe auf Seite Aktuelles/Buchempfehlungen.
Im Buch Die-Vision, die Überwindung der Staateritis (eine europäische „Erbkrankheit“) setzt sich Rodolfo Di Telo (RDT) ab Kap. 8.0 Staatenbundsysteme und die Sicherheit im Detail mit diesem Thema auseinander und erklärt die Vor- und Nachteile beider Systeme. Vorneweg RDT kommt zur Überzeugung, dass nur die VEREINIGTEN STAATEN von Europa (VSE), ein Bundesstaat also, zukünftig eine tragfähige politische Lösung für uns Europäer ist.
Übrigens, auch die „Väter“ der US-amerikanischen Verfassung haben sich bereits 1776 mit dieser Thematik beschäftigt – und kamen zur Überzeugung, dass ein Bundesstaat die richtige politische Lösung ist. Wie sie doch rückblickend wohl sehr recht hatten! Kompliment USA!
Der Staatenbund
Das beste Beispiel für einen Staatenbund ist unsere EU selbst; die EU ist ein Zusammenschluss von 27 unabhängigen europäischen Ländern, die sich zu einem (weitgehend) einheitlichen Wirtschaftsraum verständigt haben. Innerhalb der EU werden wirtschafts- und agrarpolitische Regelungen gemeinsam abgestimmt und anschließend in nationales Recht übergeführt. Die EU handelt neben inneren Angelegenheiten auch außer-EU-Belange für alle Mitglieder aus. Ein aktuelles Beispiel ist das Handelsabkommen mit den südamerikanischen MERCOSUR-Staaten. Insofern hat die EU global gesehen eine starke Stellung bei wirtschaftspolitischen Fragestellungen.
Auch die gemeinsame Währung Euro (€) in den meisten EU-Ländern stellt eine starke Säule im globalen Währungsgefüge dar; die Europäische Zentralbank (EZB) hat deshalb eine herausgehobene Stimme im globalen Wettbewerb der Währungen.
Wo allerdings die Struktur der EU globalpolitisch, zu unseren europäischen Lasten, unzureichend gerüstet ist, das sind die politischen Kern-Instrumente, die einen unabhängigen Staat ausmachen; diese sind die Regierungsmacht, die Außen- und Sicherheitspolitik wie auch die Finanzpolitik. Das ist die „Achillesferse“ der EU, weil sie nicht „mit einer Stimme sprechen“ kann. Gerade in globalpolitisch „unruhigen Zeiten“ ist das ein wirklich großer Nachteil für uns Europäer.
Da jedes EU-Land seine eigene (oftmals nicht abgestimmte) Außen- und Sicherheitspolitik betreibt, werden alle EU-Länder als ein „zerstrittener Haufen“ wahrgenommen, der dann gerne von machtvollen außereuropäischen Imperien benutzt wird, um unser Europa spalten zu können.
Der Bundesstaat
Ein bekannter und machtvoller Bundesstaat sind die Vereinigten Staaten von Amerika (USA); die USA sind die mit Abstand größte Macht auf der Erde. Über viele Jahrzehnte hinweg waren die USA auch sicherheitspolitisch die „schützende Hand“ über uns Europäer.
So nebenbei: Auch die Bundesrepublik Deutschland ist ein „Bundesstaat“, bestehend aus 16 Ländern („Staaten“) mit mehr oder weniger starken bundespolitischen Kompetenzen. Diesem Thema werde ich ein eigenes Kapitel widmen; es ist europapolitisch nur von geringer Relevanz, aber innenpolitisch oftmals ein politisches Hindernis und Verzögerungsinstrument
Im Unterschied zu einem Staatenbund sind in einem Bundesstaat die wesentlichen Regierungsinstrumente zentral in einem gemeinsamen Parlament sowie einer gemeinsamen Regierung zusammengefasst. Diese sind im Wesentlichen:
- Die Regierung mit dem Regierungschef (Kanzler)
- Die Verteidigungspolitik
- Die Außenpolitik
- Die Währungspolitik
- Die Finanzpolitik
- Weitere Politiken in Abstimmung mit den jeweiligen Bundesländern
In einem Bundesstaat werden also wesentliche politische Entscheidungen in einem gesamtstaatlichen Parlament getroffen. Der einzelne Bundesstaat gibt also (Gestaltungs)Macht an ein übergeordnes Parlament ab und das Bundesparlament, wie auch die jeweilige Regierung werden von der gesamten “Bundes”-Bevölkerung getragen – und damit auch gewählt. Die einzelnen Parlamentarier werden direkt von den Wählern gewählt und nicht, wie in der aktuellen EU, von (gewählten) “Abgesandten” des jeweiligen Nationalstaats.
